Florian Meinel
Das politische Scheitern gehört zum Alltag der Demokratie: Die
anderen haben sich mal wieder durchgesetzt. Wann aber scheitert
die Politik? Das Scheitern der Weimarer Verfassung bleibt das historische
Trauma der deutschen Demokratie. Das Scheitern der europäischen
Verfassung steht am Beginn der heutigen Krisen der Union.
Die Frage nach Stabilität oder Scheitern des Grundgesetzes hat das
Jubiläumsjahr beschäftigt. Natürlich können Verfassungen nicht
scheitern, sondern nur Karrieren, Projekte, Parteien, das Bürgertum,
die Öffentlichkeit oder Parlamente. Die Rede vom Scheitern der
Verfassung verrät aber viel über ein Grundproblem des deutschen
Verfassungsverständnisses: den unsicheren institutionellen Ort demokratischer
Mehrheitsbildung, das parlamentarische System und
seine gegenwärtigen Strukturprobleme.
Florian Meinel ist Inhaber des Lehrstuhls für Staatstheorie, Politische Wissenschaften und Vergleichendes Staatsrecht an der Georg-August-Universität Göttingen.
Die Veranstaltung findet digital über ZOOM statt.
Anmeldung über fzhg[at]em.uni-frankfurt.de
